| Pressemitteilungen 2008 |
Bundesverwaltungsgericht - PressestellePressemitteilung Nr. 19/2008 vom 25. März 2008 |
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Eilanträge gegen die Neubautrasse der A 4 bei Jena erfolglos |
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Beschlüssen vom 13. März 2008 die Eilanträge mehrerer Grundstückseigentümer aus Bucha und Göttern gegen die Neubautrasse der Bundesautobahn A 4 bei Jena abgelehnt. Mit dem Vorhaben soll die A 4 zwischen den Anschlussstellen Jena-Göschwitz und Magdala nach Norden verlegt und auf sechs Fahrstreifen verbreitert werden. Zur Schonung dort nach Europarecht ausgewiesener besonderer Schutzgebiete soll die neue Trasse durch einen 3,1 km langen Tunnel ("Jagdbergtunnel") führen. Nach seiner vorläufigen Einschätzung konnte das Gericht eine Verletzung europäischen und deutschen Naturschutzrechts nicht feststellen. Die Abgrenzung der Schutzgebiete sei danach fehlerfrei erfolgt. Das betroffene Waldgebiet "Doberau" sei kein faktisches Vogelschutzgebiet. Die Eingriffe in Natur und Landschaft würden u. a. durch den Rückbau der vorhandenen Trasse kompensiert. Soweit im Einzelfall geschützte Tier- und Pflanzenarten beeinträchtigt würden, habe die Behörde zu Recht Befreiungen erteilt. Die gewählte Neubauvariante sei alternativlos. Eine unzulässige Belastung der Anwohner mit Lärm oder Luftschadstoffen sei nicht zu erwarten. Der Tunnel sei sicherheitstechnisch für die Durchleitung von Gefahrguttransporten ausgelegt. Sowohl ein Sicherheitskonzept wie auch eine Risikoanalyse lägen vor. Über die konkrete Verkehrsführung werde nicht im Planfeststellungsverfahren entschieden. Das Gericht hält das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Planfeststellung für besonders gewichtig. Dahinter müssten die Interessen der Antragsteller an einer vorläufigen Aussetzung der Vollziehung zurückstehen. Ins Gewicht falle dabei nicht nur, dass der sechsstreifigen Erweiterung unter dem Aspekt der Verkehrsbelange höchste Priorität zukomme. Mit der Verlagerung der Trasse in den Tunnel werde darüber hinaus auch eine dringlich erscheinende Lösung schwerwiegender Konflikte der bestehenden Trasse mit dem Naturschutz angestrebt. BVerwG 9 VR 9.07, 9 VR 10.07, 9 VR 11.07 - Beschlüsse vom 13. März 2008
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